ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
Stand: 23.03.2026
1) Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) des Markus Handschuh, handelnd unter „Nanas Deutschkurs“ (nachfolgend „Unternehmer“), gelten für alle Verträge, die ein Kunde mit dem Unternehmer über die Plattform, den Online-Shop oder sonstige Fernkommunikationsmittel hinsichtlich der Bereitstellung digitaler Produkte abschließt. Digitale Produkte im Sinne dieser AGB sind insbesondere Online-Kurse, Kurs-Bundles, Mitgliedschaften, digitale Downloads, eBooks, PDF-Dateien sowie ergänzende digitale Zusatzleistungen.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4 Die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften gelten auch gegenüber Unternehmern. Gesetzliche Sondervorschriften, die ausdrücklich nur Verbrauchern zustehen, insbesondere gesetzliche Widerrufsrechte sowie die gesetzlichen Sonderregelungen für Verbraucherverträge über digitale Produkte, finden gegenüber Unternehmern keine Anwendung, soweit nicht zwingendes Recht etwas anderes bestimmt.
1.5 Maßgeblich für Inhalt, Umfang, Nutzungsdauer, etwaige Live-Anteile, etwaige Support-Leistungen sowie technische Anforderungen der jeweiligen Leistung ist vorrangig die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Produktbeschreibung auf der Website bzw. im Online-Shop des Unternehmers.
1.6 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, werden die angebotenen Leistungen als Einzelnutzerlizenz verkauft. Auch bei einem Kauf durch einen Unternehmer ist die Nutzung ohne gesonderte Unternehmens-, Team- oder Mehrfachlizenz nur durch eine einzelne namentlich zugeordnete natürliche Person zulässig.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop oder auf der Plattform dargestellten Leistungen stellen kein rechtlich bindendes Angebot des Unternehmers dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das integrierte Online-Bestellformular abgeben. Mit Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die im Warenkorb enthaltenen Leistungen ab.
2.3 Der Unternehmer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch
- Auftragsbestätigung in Textform,
- Bereitstellung des Zugangs oder der Inhalte,
- Zahlungsaufforderung oder
- Ausführung der Zahlungsabwicklung.
Der Vertrag kommt in dem Zeitpunkt zustande, in dem die erste dieser Alternativen eintritt.
2.4 Der Vertragstext wird vom Unternehmer gespeichert. Der Kunde erhält die Bestelldaten und diese AGB nach Vertragsschluss in Textform.
2.5 Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler über die üblichen Eingabefunktionen korrigieren.
2.6 Vertragssprache ist Deutsch.
2.7 Die Vertragsabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail sowie über automatisierte Prozesse. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und empfangene Nachrichten des Unternehmers zugestellt werden können.
2.8 Sofern für die Nutzung ein Kundenkonto eingerichtet wird, sind die Zugangsdaten vom Kunden geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, soweit er den Missbrauch zu vertreten hat.
3) Preise und Zahlungsbedingungen
3.1 Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.
3.2 Etwaige zusätzliche Kosten, insbesondere bei Zahlungen aus Nicht-EU-Staaten oder durch Fremdbanken/Zahlungsdienstleister, trägt der Kunde selbst.
3.3 Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Online-Shop angezeigt. Der Unternehmer ist berechtigt, sich zur Zahlungsabwicklung externer Zahlungsdienstleister zu bedienen.
3.4 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist die Vergütung mit Vertragsschluss sofort fällig.
3.5 Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
3.6 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal, wobei sich PayPal hierzu auch der Dienste dritter Zahlungsdienstleister bedienen kann. Sofern der Verkäufer über PayPal auch Zahlungsarten anbietet, bei denen er gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht (z. B. Rechnungskauf oder Ratenzahlung), tritt er seine Zahlungsforderung insoweit an PayPal bzw. an den von PayPal beauftragten und dem Kunden konkret benannten Zahlungsdienstleister ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal bzw. der von PayPal beauftragte Zahlungsdienstleister unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die ausgewählte Zahlungsart im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Bei Zulassung der ausgewählten Zahlungsart hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist bzw. in den vereinbarten Zahlungsintervallen zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal bzw. den von PayPal beauftragten Zahlungsdienstleister mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
3.7 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe"). Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop des Unternehmers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.
3.8 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal unter Verwendung der übermittelten Kundendaten eine Bonitätsprüfung durch. Der Verkäufer behält sich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ im Falle eines negativen Prüfungsergebnisses zu verweigern. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal zu bezahlen, sofern ihm von PayPal kein anderes Zahlungsziel vorgegeben wird. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften. Ergänzend gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Rechnungskaufs von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/pui-terms.
3.9 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Lastschrift“ zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.
3.10 Bei Auswahl der Zahlungsart Lastschrift via Stripe erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). In diesem Fall zieht Stripe den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verkäufers vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
3.11 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe“). Stripe behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
3.12 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Klarna" angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über die Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (nachfolgend „Klarna“). Nähere Informationen sowie die Bedingungen von Klarna hierzu finden sich in den Zahlungsinformationen des Unternehmers, welche unter der folgenden Internetadresse einsehbar sind:
https://shop.nanas-deutschkurs.de/pages/posiljka-i-placanje
4) Bereitstellung der Inhalte, Nutzungsdauer und technische Voraussetzungen
4.1 Die Bereitstellung der digitalen Produkte erfolgt je nach Produktbeschreibung
- per Direktzugriff über die Website oder Plattform des Unternehmers,
- per Freischaltung im Nutzerkonto oder
- per digitalem Download, insbesondere per E-Mail oder Download-Link.
4.2 Sämtliche Kurszugänge und sonstigen Zugriffsrechte sind zeitlich befristet. Die konkrete Zugriffs- bzw. Nutzungsdauer ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Ein unbefristeter oder lebenslanger Zugang wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich in Textform zugesagt wurde.
4.3 Nach Ablauf der vereinbarten Zugriffs- bzw. Nutzungsdauer endet das Nutzungsrecht automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
4.4 Der Unternehmer ist berechtigt, Zugriffs- und Nutzungsdauern für künftige Verträge jederzeit zu ändern.
4.5 Bei bereits bestehenden Verträgen bleiben die bei Vertragsschluss vereinbarten Mindestleistungen und Mindestzugriffszeiten unberührt. Änderungen während einer laufenden Bereitstellung erfolgen nur nach Maßgabe dieser AGB und der gesetzlichen Bestimmungen.
4.6 Der Kunde ist dafür verantwortlich, die in der Produktbeschreibung genannten technischen Voraussetzungen für den Zugriff und die Nutzung einzuhalten. Soweit wesentlich, ergeben sich Informationen zur Funktionalität, Kompatibilität und Interoperabilität aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
5) Widerrufsrecht
5.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Unternehmers.
5.2 Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen.
5.3 Bei Verträgen über eBooks, digitale PDF-Dateien und sonstige nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte, die dem Kunden per Download oder per E-Mail bereitgestellt werden, gilt für Verbraucher Folgendes:
Das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt,
- der Verbraucher seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
- der Unternehmer dem Verbraucher eine Bestätigung des Vertrags auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.
5.4 eBooks und PDF-Dateien können mit Kaufinformationen des Käufers personalisiert bzw. individualisiert bereitgestellt werden.
5.5 Für sonstige digitale Produkte gelten ergänzend die gesetzlichen Vorschriften zum Widerruf, zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts und gegebenenfalls zum Wertersatz.
6) Freiwillige 30-Tage-Geld-zurück-Garantie (nur für Verbraucher)
6.1 Zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten gewährt der Unternehmer Verbrauchern für standardisierte Online-Kurs-Bundles eine freiwillige 30-Tage-Geld-zurück-Garantie.
6.2 Diese freiwillige Geld-zurück-Garantie gilt nicht für
- Unternehmer,
- eBooks, PDF-Downloads und sonstige personalisierte digitale Inhalte,
- individuell vereinbarte Leistungen,
- gesondert gebuchte Coaching-, Support-, Korrektur- oder Mentoring-Pakete,
- Live-Programme, soweit in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes geregelt ist,
- Gutscheine.
6.3 Die freiwillige Geld-zurück-Garantie kann nur innerhalb von 30 Tagen ab Kaufdatum in Textform gegenüber dem Unternehmer geltend gemacht werden.
6.4 Voraussetzung für die Inanspruchnahme ist, dass zum Zeitpunkt des Eingangs des Rückerstattungsverlangens
- bei einem Einzelkurs weniger als 10 % des jeweiligen Kurses genutzt wurden und
- bei einem Bundle jeder darin enthaltener Kurs weniger als 10 % genutzt wurde.
6.5 Maßgeblich für die Beurteilung der Nutzung sind die beim Unternehmer bzw. auf der Plattform gespeicherten Nutzungs-, Fortschritts- und Zugriffsdaten. Soweit ein prozentualer Fortschritt technisch ausgewiesen wird, ist dieser maßgeblich. Soweit dies technisch nicht möglich ist, erfolgt eine sachgerechte Bewertung anhand der erfassten Nutzung einzelner Lektionen, Module, Videos oder sonstiger Inhalte im Verhältnis zum Gesamtumfang des jeweiligen Kurses.
6.6 Mit vollständiger Rückerstattung enden sämtliche Nutzungsrechte und Zugriffsrechte an dem betreffenden Produkt.
6.7 Die freiwillige Geld-zurück-Garantie lässt gesetzliche Rechte des Verbrauchers unberührt.
7) Nutzungsrechte, persönliche Nutzung, Urheberrecht
7.1 Sämtliche bereitgestellten Inhalte, insbesondere Videos, Audios, Texte, Arbeitsblätter, PDF-Dateien, Grafiken, Kursstrukturen, Aufgaben, Vorlagen und sonstige Materialien, sind urheberrechtlich und/oder sonstig rechtlich geschützt.
7.2 Der Unternehmer räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf die vereinbarte Nutzungsdauer beschränktes Recht ein, die bereitgestellten Inhalte ausschließlich für eigene persönliche Zwecke zu nutzen.
7.3 Soweit nicht ausdrücklich eine Unternehmens-, Team- oder Mehrfachlizenz vereinbart wurde, ist die Nutzung ausschließlich einer einzelnen natürlichen Person gestattet. Die Nutzung zu Weiterverkaufs-, Unterrichts-, Schulungs-, Lizenzierungs- oder sonstigen kommerziellen Verwertungszwecken ist unzulässig.
7.4 Dem Kunden ist insbesondere untersagt,
- Zugangsdaten mit Dritten zu teilen,
- Dritten Zugang zum Kurskonto oder zu einzelnen Inhalten zu verschaffen,
- Inhalte ganz oder teilweise öffentlich zugänglich zu machen,
- Inhalte für Dritte zu vervielfältigen oder weiterzugeben,
- Inhalte in eigene Kurse, Schulungen, Memberships, Communities oder sonstige Angebote zu übernehmen,
- Schutzmechanismen des Systems zu umgehen.
7.5 Soweit gesetzlich zwingend zulässig, bleiben gesetzliche Nutzungsbefugnisse unberührt.
7.6 Zur Missbrauchs-, Betrugs- und Sharing-Prävention ist der Unternehmer berechtigt, technische und organisatorische Maßnahmen einzusetzen und hierzu insbesondere Login-, Geräte-, IP-, Zugriffs-, Nutzungs- und Fortschrittsdaten auszuwerten, soweit dies datenschutzrechtlich zulässig ist. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.
7.7 Der Unternehmer behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Bestimmungen rechtliche Schritte einzuleiten.
8) Kein Anspruch auf persönlichen Support oder Lehrerantworten
8.1 Ein Anspruch auf persönlichen Support, individuelle Betreuung, Korrektur, Feedback, Lehrerantworten, Aufgabenprüfung oder individuelle Rückmeldung besteht nur, wenn und soweit dies in der jeweiligen Produktbeschreibung oder in einem gesondert gebuchten Leistungspaket ausdrücklich vereinbart wurde.
8.2 Die bloße Bereitstellung von Aufgaben, Kommentarfunktionen, Community-Bereichen, Fragefeldern oder sonstigen Interaktionsmöglichkeiten begründet ohne ausdrückliche Vereinbarung keinen Anspruch auf individuelle Antwort oder Betreuung.
8.3 Gesondert gebuchte Support-, Coaching-, Mentoring- oder Korrekturleistungen richten sich ergänzend nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder gesonderten Vereinbarung.
9) Verfügbarkeit, Wartung und Leistungsänderungen
9.1 Der Unternehmer schuldet keine jederzeitige, ununterbrochene und vollständig fehlerfreie Verfügbarkeit der Plattform, der Kurse oder einzelner Inhalte.
9.2 Vorübergehende Einschränkungen der Verfügbarkeit können sich insbesondere ergeben durch
- Wartungsarbeiten,
- Sicherheitsupdates,
- technische Störungen,
- höhere Gewalt,
- Ausfälle von Hosting-, Plattform- oder Zahlungsdienstleistern,
- sonstige vom Unternehmer nicht zu vertretende Umstände.
9.3 Der Unternehmer ist berechtigt, Inhalte, Aufbau, Reihenfolge, Benutzeroberfläche, Funktionen und technische Ausgestaltung der digitalen Produkte zu ändern, soweit hierfür ein triftiger Grund besteht. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor bei technischer Weiterentwicklung, IT-Sicherheit, Anpassung an rechtliche Vorgaben, Beseitigung von Fehlern, Änderungen von Plattform- oder Hostingstrukturen oder didaktischer Weiterentwicklung des Angebots.
9.4 Änderungen nach Ziffer 9.3 erfolgen ohne zusätzliche Kosten für den Kunden.
9.5 Gegenüber Verbrauchern erfolgen Änderungen während einer dauerhaften Bereitstellung nur im gesetzlich zulässigen Umfang. Bei nicht nur unerheblichen nachteiligen Änderungen bleiben die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers unberührt.
9.6 Ein Anspruch auf dauerhafte Beibehaltung eines bestimmten Designs, einer bestimmten Benutzeroberfläche, einzelner Community-Funktionen oder sonstiger technischer Ausgestaltungen besteht nicht, soweit hierdurch der wesentliche Vertragscharakter nicht beeinträchtigt wird und gesetzliche Rechte unberührt bleiben.
10) Sperrung des Zugangs, außerordentliche Kündigung
10.1 Der Unternehmer ist berechtigt, den Zugang des Kunden vorübergehend zu sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragspflichten oder diese AGB verstößt.
10.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei
- Weitergabe von Zugangsdaten,
- unzulässigem Sharing,
- unerlaubter Vervielfältigung oder Weitergabe von Inhalten,
- Umgehung technischer Schutzmaßnahmen,
- missbräuchlicher Nutzung des Angebots,
- schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB.
10.3 Soweit der Verstoß behebbar ist und keine sofortige Maßnahme erforderlich ist, wird der Unternehmer den Kunden in der Regel vor einer dauerhaften Sperrung oder Kündigung abmahnen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe geben. Bei schwerwiegenden Verstößen kann eine Sperrung oder Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung erfolgen.
10.4 Über eine dauerhafte Sperrung oder außerordentliche Kündigung wird der Kunde in Textform informiert.
10.5 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
11) Mängelhaftung und Aktualisierungen
11.1 Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
11.2 Gegenüber Verbrauchern gelten bei Verträgen über digitale Produkte ergänzend die gesetzlichen Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte.
11.3 Soweit gesetzlich erforderlich, stellt der Unternehmer Verbrauchern während des maßgeblichen Zeitraums Aktualisierungen, insbesondere Sicherheitsaktualisierungen, zur Verfügung, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind.
11.4 Eine Verpflichtung zur ständigen inhaltlichen Aktualisierung oder Fortentwicklung eines Kurses im Sinne einer dauerhaften fachlichen, didaktischen oder sprachlichen Überarbeitung besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich zwingend geschuldet ist.
12) Haftung
12.1 Der Unternehmer haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach dem Produkthaftungsgesetz,
- im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie,
- in allen sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen.
12.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Unternehmer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
12.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Unternehmers bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
12.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Unternehmers.
13) Vertragsdauer und Kündigung bei laufenden Verträgen
13.1 Bei Mitgliedschaften, Abonnements oder sonstigen laufenden Verträgen ergibt sich die Vertragslaufzeit aus der jeweiligen Produktbeschreibung.
13.2 Befristete Verträge enden automatisch mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern nicht ausdrücklich eine Verlängerung vereinbart wurde.
13.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
13.4 Soweit gesetzlich erforderlich, kann der Verbraucher Kündigungen auch über die auf der Website bereitgestellte Kündigungsvorrichtung erklären.
13.5 Kündigungen können im Übrigen in Textform erfolgen, soweit keine strengere gesetzliche Form vorgeschrieben ist.
14) Alternative Streitbeilegung
14.1 Der Unternehmer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14.2 Gesetzliche Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz bleiben unberührt.
15) Anwendbares Recht, Gerichtsstand
15.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dem Verbraucher hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihm durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt wird.
15.3 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Unternehmers.